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Luisa González und Daniel Noboa kämpfen am 15. Oktober 2023 um das Präsidentenamt
In die Stichwahl

Autor: Valeria Mouzas

Am Sonntag, den 20. August 2023 fanden in Ecuador die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Aufgrund der für Ecuador außergewöhnlich hohen Gewaltwelle gingen die Präsidentschaftskandidaten unter hohen Sicherheitsmaßnahmen wählen. Die Wahlen verliefen friedlich, brachten aber kein klares Ergebnis. Es wird eine Stichwahl am 15.Oktober geben.

Acht Kandidaten standen am 20. August bereit zur Wahl für die Präsidentschaft des Andenlandes. Die ecuadorianische Bevölkerung hat außerdem 137 Abgeordnete für das Parlament gewählt und in einer Volksbefragung gegen die Ölforderung im Nationalpark Yasuní gestimmt. Die Wahlen verliefen friedlich und ohne Zwischenfälle.

Vorgezogene Wahlen

Um eine mögliche Amtsenthebung zu umgehen, hat Staatspräsident Guillermo Lasso am 17. Mai 2023 das ecuadorianische Parlament aufgelöst und zu Neuwahlen aufgerufen, die sogenannte „Muerte Cruzada“ (gegenseitiger Tod). In weniger als drei Monaten mussten sich die verschiedenen Instanzen und Parteien auf einen kurzen Wahlprozess und die Wahlkampagne vorbereiten. Die neu gewählten Parlamentarier und der oder die Präsident-/in werden die aktuelle Legislaturperiode zu Ende bringen, damit wieder ordentliche Wahlen im Jahr 2025 stattfinden können.

Der große Innenhof eines Hauses, in dem gewählt werden kann.

Die Wahlen fanden unter intensivem Schutz der Sicherheitskräfte statt.

Paola Pillajo; ©HSS

Der demokratische Prozess stand jedoch im Schatten der in den letzten Jahren zunehmenden Gewalt und der Ermordung des Präsidentschaftskandidaten Fernando Villavicencio anderthalb Wochen vor den Wahlen. Villavicencio wurde nach einer Kundgebung im Finanz- und Geschäftsviertel im Norden der Hauptstadt Quito am 9. August 2023 durch Kopfschüsse auf offener Straße ermordet. Der Politiker und Journalist der linksgerichteten Koalition „Movimiento Construye“ und „Gente Buena“ hatte seine Kampagne rund um den Widerstand gegen die Korruption und die Mafia aufgebaut. Einige Tage vor seiner Ermordung hatte er berichtete, dass er Drohungen erhalten habe.

Villavicencio wurde, wie es das ecuadorianischen Demokratiegesetzt erlaubt, von seinem Freund, dem Journalist Christian Zurita, als Präsidentschaftskandidat ersetzt. Die Wahlzettel konnten nicht mehr geändert werden, weswegen jede Stimme für Villavicencio automatisch Zurita zugeschrieben wurde. Auch Zurita soll am Morgen der Wahl eine Morddrohung erhalten haben, weswegen er mit großer Polizeipräsenz, Schutzweste, Helm und Schutzschild am frühen Morgen wählen gegangen ist. Auch die anderen Kandidaten sind mit erhöhten Sicherheitsmaßnahmen an den Wahlurnen getreten, einige mit Schutzweste.

Ein überraschendes Wahlergebnis

Am späten Nachmittag schlossen die Wahllokale mit einer Wahlbeteiligung von ca. 82%. Es wird zu einer Stichwahl zwischen Luisa González (über 33%) und Daniel Noboa (über 23%) am 15. Oktober kommen.  

Bei den Präsidentschaftswahlen in Ecuador, die von der Ermordung eines der Kandidaten überschattet wurden, liegt die Linke Luisa Gonzalez in Führung. Nach Auszählung von fast 80 % der Stimmen liegt sie nach Angaben der Wahlbehörden bei 33 %, während ihr Konkurrent, der konservative Geschäftsmann Daniel Noboa, auf 24 % kommt. Die beiden Spitzenkandidaten werden nun am 15. Oktober in eine Stichwahl gehen.

Die vorgezogenen Neuwahlen wurden ausgerufen, nachdem Präsident Guillermo Lasso - ein konservativer ehemaliger Banker - das Parlament aufgelöst hatte, um ein Amtsenthebungsverfahren zu vermeiden. Im Vorfeld der Abstimmung kam es zu mehreren Schießereien. Der neue Präsident wird sein Amt am 26. Oktober antreten und nur 18 Monate im Amt sein - die verbleibende Amtszeit von Herrn Lasso.

"Es ist das erste Mal, dass eine Frau einen so hohen Prozentsatz im ersten Wahlgang erreicht hat", sagte González, die die erste weibliche Präsidentin des Landes werden will.

Wahlplakat, auf dem Luisa Gonzales, mit in die Hüfte gestemmten Händen, selbstsicher dreinblickt.

Die Stichwahl zwischen Luisa González (über 33%) und Daniel Noboa (über 23%), wird wohl am 15. Oktober stattfinden

Maria Paula; ©HSS

Dass es zu einer Stichwahl kommen würde, war nicht überraschend, auch nicht, dass Luisa González diese anführen würde. Gonzalez, Parteimitglied der „Bürgerrevolution“ (Revolución Ciudadana), war nicht nur Abgeordnete im letzten Parlament. Sie bekleidete während der Regierung des ehemaligen Präsidenten Correa verschiedene politische Ämter, u.a. war sie Vizeministerin für Arbeit.

Überraschend ist das Resultat von Daniel Noboa, Präsidentschaftskandidat des Parteienbündnisses „Nationale Demokratische Allianz“ (Alianza Democrática Nacional), da keiner der Umfragen ihn als möglichen Kandidaten in einer Stichwahl platziert hatte. Noboa hat sich bei der live- übertragenen Präsidentschaftsdebatte sicher und schlagkräftig gezeigt und konnte so viele unschlüssige Zuschauer von sich überzeugen. Der 35-jährige Unternehmer und Politiker, war seit 2021 bis zur Parlamentsauflösung im Mai 2023 Abgeordneter. Er ist Sohn von Álvaro Noboa, der fünf Mal Präsidentschaftskandidat war und 2006 in der Stichwahl gegen Correa verloren hatte.

Die übrigen Kandidaten akzeptierten ihre Niederlage. Christian Zurita mit knapp 16% der Stimmen liegt auf dem dritten Platz.

Von 400.000 Ecuadorianern, die im Ausland leben, hatten sich 113.000 für die Online-Wahl registriert. Laut Angaben des Nationalen Wahlrats (Consejo Nacional Electoral -CNE) wurde das Online-Wahlsystem jedoch in sieben Ländern digital angegriffen. Der Nationale Wahlrat versichert aber, dass die abgegebenen Stimmen nicht manipuliert worden seien.

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Projektleitung: Valeria Mouzas
Peru
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