Tag der Internationalen Pressefreiheit
Europa geht voran

Die Geschichte dieses Tages reicht bis zum Jahr 1993 zurück, als die UNESCO beschloss, den dritten Mai als Welttag der Pressefreiheit zu etablieren.

Seit 1994 wird dieser jedes Jahr gefeiert, um auf die Bedeutung der Pressefreiheit hinzuweisen und diejenigen zu ehren, die sich für sie einsetzen. sowie um auf die Missstände in Ländern hinzuweisen, in denen die Pressefreiheit bedroht ist. Dabei geht die Idee einer freien Presse auf eine Epoche zurück, in der der Begriff „Freiheit“ generell neu gedacht wurde.

Mit dem modernen Begriff der Freiheit entwickelte sich im 18. Jahrhundert auch die Idee der Pressefreiheit. Väter des Konzeptes waren Philosophen der Aufklärung wie John Locke oder Voltaire.

StevensBotPeopleimages AI; HSS; AdobeStock

Ohne Pressefreiheit keine freie Gesellschaft

Die Pressefreiheit hat ihren Ursprung in der Aufklärung des 18. Jahrhunderts, als Philosophen wie John Locke und Voltaire die Bedeutung freier Meinungsäußerung betonten. Historisch gesehen wurde die Pressefreiheit im Zuge von Revolutionen und im Kampf gegen autoritäre Regime unter großen Opfern errungen, auch in Deutschland. In der Zeit vor der Reichsgründung 1871 gab es keine einheitliche Regelung der Pressefreiheit. Nach der Gründung des Deutschen Reiches wurde die Pressefreiheit 1871 in der Reichsverfassung verankert, allerdings mit gewissen Einschränkungen, die es den Regierungen ermöglichten, die Medien zu kontrollieren und zu zensieren. Während der Weimarer Republik (1919-1933) erlebte Deutschland eine relativ freie Presse, allerdings in einem politisch unstabilen Umfeld. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 wurde die Pressefreiheit schnell abgeschafft, und die Medien unter staatliche Kontrolle gestellt.

Auch in Europa ist die Situation nicht perfekt, wenn es um die freie Arbeit der Presse geht, wie auch der Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia im EU-Mitglied Malta 2017 zeigte. (Stand der Karte von 2023)

NordNordWest; CC-by-3.0; Wikimedia Commons

Pressefreiheit: Vorbild EU

Diese Herausforderungen nimmt Europa an. Mit dem Digital Services Act der EU sollen die großen Internetkonzerne in die Pflicht genommen werden. Aber nicht nur das. Das Europäische Parlament hat sich immer wieder für Pressefreiheit und Medienvielfalt in der EU und darüber hinaus eingesetzt. So verabschiedeten die Abgeordneten im März 2024 neue Rechtsvorschriften zum Schutz von Journalisten und Medien in der EU vor politischer oder wirtschaftlicher Einflussnahme. Der European Media Freedom Act (EMFA), Europa soll vor Desinformation schützen: So wird Europa Vorbild für Pressefreiheit!

EVP begrüßt Signal für die Medienfreiheit

Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion begrüßt das Gesetz und sieht darin ein starkes Signal für die Medienfreiheit und die Demokratie in Europa. „Wir haben sichergestellt, dass die Medienaufsicht politisch unabhängig ist“, so Sabine Verheyen, Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Bildung sowie Berichterstatterin für das Dossier“, dass Transparenz über die Besitzverhältnisse von Medienunternehmen geschaffen wird und Mindeststandards für die freie Arbeit der Journalistinnen und Journalisten sowie den öffentlichen Rundfunk festgelegt werden“.

Wachsam bleiben

Auch wenn Europa vorangeht und Redaktionen, besonders in skandinavischen Ländern, unter nahezu optimalen Bedingungen arbeiten können, so ist das längst nicht überall so. Der Mord an der Journalistin Daphne Caruana Galizia in Malta oder die Bedrohung der Pressefreiheit in Ungarn, zeigen, dass auch die EU wachsam sein muss, ganz zu schweigen von der Situation in Nicht-EU-Staaten wie Belarus oder Russland.

Rangliste der Pressefreiheit 2024

Wie und wo man besonders wachsam bleiben muss und wo die Pressefreiheit bereits massiv eingeschränkt ist, beobachtet „Reporter ohne Grenzen“ (RSF). Die Organisation veröffentlicht heute die Rangliste der Pressefreiheit 2024. Sie spiegelt die Situation von Journalistinnen, Journalisten und Medien in 180 Ländern und Territorien wider. Haftstrafen oder gar Morde an Medienschaffenden fließen in die Bewertung ebenso mit ein wie politische, rechtliche, oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen. Auf der RSF-Webseite sind alle Informationen zur Rangliste der Pressefreiheit 2024 unter www.reporter-ohne-grenzen.de/rangliste ab dem dritten Mai aktualisiert abrufbar.